Gemeinwohl in Baiersbronn

Guten Tag und Danke für Ihr Interesse

Wenn Sie hierher gefunden haben, dann wissen Sie vermutlich von der Aussage von Bürgermeister Michael Ruf, daß es in der Angelegenheit Wanderhütte Huzenbach » um das Gemeinwohl gehe. Das "Wohl der Gemeinde" im Gegensatz zum "Wohl Einzelner" wird auch noch in einem Leserbrief und in einer Anzeige im Murgtalboten PRO Wanderhütte vom langjährigen ehemaligen Ortsvorsteher Hans Geiger (Huzenbach) beschworen:

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[... Bild: Bürgermeister Michael Ruf zum Thema Gemeinwohl ...]
Mit Klick auf das Bild kommen Sie zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 20.02.2018, hier geht es zur Website mit 3 offenen Briefen », die auch im Dienst des Gemeinwohls erstellt wurde.

Wir von der IG Keine Wanderhütte am Silberberg » möchten Bürgermeister Michael Ruf (Baiersbronn) und Hans Geiger (Huzenbach) hier und heute darauf ausführlich antworten. Diese Antwort ist ebenso an die Gremien Ortschaftsrat und Gemeinderat und (ganz wichtig) auch an alle Bürgerinnen und Bürger in Baiersbronn gerichtet, denn ...........

Das Gemeinwohl ist eine zu wichtige Sache, als dass man damit leichtfertig umgehen sollte!


Update 17.02.2018: Zeitungsartikel Nr. 7 zum Thema "Wanderhütte" ist da: direkt lesen beim Schwarzwälder Boten »



Einführung


Am Anfang denkt man immer, Gemeinwohl ist eine einfache und klare Sache. Genau wie Bürgermeister Michael Ruf ausführt geht es um das Wohl von vielen (oder zumindest einer Mehrheit) gegenüber den Interessen einzelner (bzw. einer Minderheit). Sobald man jedoch auch nur einen einzigen Blick auf beispielsweise die entsprechende Wikipedia Seite zum Thema Gemeinwohl » geworfen hat, wird klar, dass es um eine sehr komplexe Angelegenheit geht. Als zweites Beispiel mag eine Suche bei der Bundeszentrale für politische Bildung » via google » dienen. Man erhält hier über 1000 Treffer und das allein auf ein Internetangebot bezogen. Um es kurz zu machen, hier und heute und auf dieser Seite geht es in 3 Teilen um einen äußerst wichtigen Teilaspekt in der Diskussion um das Gemeinwohl. Es geht im Zusammenhang mit der Politik um die Problematik der folgenden Aussage:

"Ohne politische Beteiligung der Bürger besteht die Gefahr, dass besonders durchsetzungsstarke Teilinteressen als Gemeinwohl erklärt werden bzw. die Aushandlung des Allgemeinwohls dominieren"

© und Quelle: Universität Augsburg, Politologin Dr. Frauke Höntzsch »

Um auch ja niemanden durch zuviel Text (= Bleiwüste) zu erschrecken, kommt hier nur noch die Kurzerklärung zu den 3 Seiten (= Menüpunkte) und dann geht es los. Ob das Thema dann am Ende bei Ihnen Wut, Empörung, Verständnis, Anteilnahme oder einfach nur den Wunsch nach einer breiteren Diskussion (und zwar durchaus über Gremien hinausgehend) weckt, wissen wir nicht. Und gerade deshalb hier und jetzt der "Ruf an alle" (und ganz besonders an Hans Geiger): Beschäftigen Sie sich mit dem Thema Gemeinwohl. Es ist zu wichtig, als dass man es alleine Arbeitsgruppen, Gremien und Investoren überlassen könnte.

  • Seite 1: Definitiv kein Gemeinwohl ("Bottom up")

  • Seite 2: Gemeinwohl in Europa: Definitionen ("Top down")

  • Seite 3: Gemeinwohl und die Wanderhütte ("Baiersbronn")



Viel Vergnügen beim Lesen. Und sprechen Sie darüber. Egal mit wem. Danke.


Für alle, die diese Seite erstmals besuchen oder nochmals wissen wollen, worum genau es hier geht:
hier gibt es die wirklich kurze Zusammenfassung unseres Anliegens "Stoppt diese Wanderhütte" in wenigen Sätzen ».

Definitiv kein Gemeinwohl

"Bottom Up"



Im Zusammenhang mit der Infoveranstaltung am 14.01.2018 auf dem Silberberg » haben wir "Hausbesuche" gemacht. Wir wollten auch Befürworter der Wanderhütte einladen, leider ist praktisch niemand gekommen. Allerdings gab es auch einige gute Gespräche und man konnte einige - je nach Sichtweise - wirklich gute und auch neue Argumente für die Wanderhütte erfahren, an die man so vorher praktisch nie gedacht hat. Alle Argumente haben etwas für sich, aber haben sie auch etwas mit dem Gemeinwohl zu tun?

  • Konkurrenz belebt das Geschäft

  • das bringt uns Vorteile in der Gemeinde

  • Ich kann dann heimlaufen, wenn ich etwas getrunken habe


Was ist damit gemeint? Punkt 1 interpretiere ich so, dass das Hotel Schloss Silberberg » trotz gutem Bier, "Schniposa" und Wurstsalat wohl einmal zu oft für manche geschlossen gehabt hat. Das kann man so sehen. Punkt 2 kam völlig überraschend, hat aber auch etwas für sich. Zitat: "Die Gemeinde will jetzt was von uns und wir machen das. Wenn wir dann später was von der Gemeinde wollen, dann ......". Politik auf Zuruf. Funktioniert vermutlich. Punkt 3 ist ebenfalls sonnenklar. Don`t drink and drive. Wenn dann noch regelmässig und 365 Tage im Jahr geöffnet ist: um so besser.

Vermutlich ist klar, dass mit Ausnahme von Argument 2 (bei dem man diskutieren könnte), es hier definitiv nicht um Gemeinwohl geht. Um die Runde voll zu machen, hier ein solches Argument auch von Seiten der "Hüttengegner". Das Argument ist gut und richtig und auch wichtig, allein, es hat nichts, aber auch gar nichts mit Gemeinwohl zu tun.

  • unsere Katze Pitch » ist ein bisschen doof und sitzt gerne in der Mitte der Strasse. Sie würde das nicht überleben


Bitte lesen Sie weiter, was man woanders unter Gemeinwohl versteht.


Gemeinwohldefinitionen in Europa

"Top down"



Fangen wir auch hier (trotz "Top down") wieder erstmal klein an. Unten dargestellt ist die Kurzdefinition des Gemeinwohl von der Bundeszentrale für politische Bildung » in Bonn. Im dortigen Impressum werden immerhin 15 Mitarbeiter im Bereich der Redaktion ausgewiesen und da das Gemeinwohl im Sinne des "Wohl der Allgemeinheit" auch an verschiedenen Stellen im Grundgesetz auftaucht, ist das definitiv keine kleine Sache. Bitte unbedingt den letzten Satz zweimal lesen:
[... Bild: Gemeinwohldefinition der Bundeszentrale für politische Bildung ...]

Gehen wir nun eine Stufe höher nach Europa und das soll dann auch erstmal genügen. Der Europäische Gerichtshof hat eine reichhaltige Erfahrung mit den seltsamsten Dingen, man muss es sich halt einfach leisten können zu klagen. Kurz gesagt gibt es beispielsweise keine Mehrwertsteuerbefreiung für im Versicherungs­wesen tätige Zusammenschlüsse von Personen, weil der wirtschaftliche Aspekt dieser Tätigkeit nicht dem Gemeinwohl dient.
[... Bild: EuGH Urteil mit Gemeinwohlbezug ...]

Und somit wurde im Laufe der Zeit über die Rechtsprechung des EuGH der Begriff der "Zwingenden Gründe des Allgemeininteresses" entwickelt und weiter verfeinert. Hier nun einige Auszüge aus der Liste der dortigen Themen »:
  • Schutz von Bevölkerung und öffentlicher Ordnung

  • Schutz der öffentlichen Gesundheit

  • Verbraucherschutz, Arbeitnehmerschutz, Umwelt- und Tierschutz

  • die Lauterkeit des Handelsverkehrs und Betrugsbekämpfung

  • der Schutz geistigen Eigentums

  • usw. usf.


Wie man sieht, taucht in der Aufstellung oben sehr oft das Wort Schutz auf. In einigen Jahren wird die Liste dann vermutlich auch Themen wie die Privatisierung von Strom-, Wasser- und Gasnetzen bzw. Versorgern oder den Schutz von bezahlbarem Wohnraum für Normalverdiener in Großstädten und noch andere Themen beinhalten. Von einer "Förderung des Tourismus" oder gar einer "Wanderhütte im Landschaftsschutzgebiet" ist da jedenfalls weit und breit nichts zu sehen.

Und deshalb: Lesen Sie bitte weiter auf Seite 3.

Gemeinwohl und "Wanderhütte"

in "Baiersbronn"



Zunächst muss man dankbar sein, dass es mittlerweile im TOP 2 der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 20.02.2018 wirklich um die Wanderhütte Huzenbach geht, es war ein langer Weg von der "Projektidee" über das "Projekt Wanderhütte Baiersbronn" » zu der nun endlich oben genannten genauen Bezeichnung ( immer noch ohne Silberberg).

Und nun kommt wieder die Spezialität vom Silberberg. Das "unzulässige Vermischen". Alles mit allem. Aber gut, die politischen Beziehungen und die gute Vernetzung der "Hüttenbefürworter"  sind stabil und werden durch "ein bisschen Gemaule vom Buckel " vermutlich nicht erschüttert. Es gibt auch passend kurz vor Schluss einen sehr positiven Leserbrief pro Wanderhütte, welcher sich auf einen vor mehr als einem Monat erschienenen Zeitungsartikel im Schwarzwälder Boten » bezieht und u.a. auch über "Reingeschmeckte" lästert. Der Leserbrief wurde dann durch einen weiteren Leserbrief am 16.02.2018 gekontert »; wie immer gibt es zu einem Thema verschiedene Sichtweisen. Einig ist man sich allerdings in der Einschätzung darüber, dass der Schwarzwälder Bote eine deutlich höhere Reichweite als diese kleine Website hier hat und bei den Entscheidungsträgern auf jeden Fall immer vorhanden ist. Jedenfalls ist "diese Hütte" aus Sicht des Herrn Geiger angeblich

"Ein Segen für das Dorf"

und die IG gratuliert zu diesem gut bzw. ausgezeichnet gewählten Timing und wird im März "im bereits gesegneten Schwarzenberg" in der Panoramahütte » einkehren. Wir freuen uns darauf.

Zurück zum Thema (Gemeinwohl und Wanderhütte) und zur FDP/UBL-Fraktion, welche uns am 6.2.2018 auf dem Silberberg besucht hat. Das folgende tut mir ein bisschen leid, weil das beschriebene Beispiel vermutlich nicht zu den besten aller Entscheidungen der Bundes-FDP gehört und von Herrn Lindner auch recht schnell als Fehler » bezeichnet wurde. Es geht um die Hotelsteuer, welche hier in einem guten und ausgewogenem Artikel im Bereich Politik des TAGESSPIEGEL » beschrieben wird.

Warum wird das hier erwähnt? Zumal die Hotelsteuer auf das Jahr 2010 und der o.a. Artikel auf den Januar 2013 zurückgeht? Ganz einfach, es geht um die Bandbreite der Argumente links und rechts (= Ausgewogenheit) und im Endeffekt darum, dass die stets angewandte Mehrheitsregel in Gremien und Politik konkret folgendes bedeutet:

eine Mehrheit kann nicht nur Ihre Ziele verwirklichen, sie können dies sogar auf Kosten der Minderheit tun.

Davon abgesehen: die im Antwortschreiben von der LEADER Aktionsgruppe Nordschwarzwald erwähnte Hüttenkonzeption » ist auch schon 14 Jahre alt.


Die Mehrheitsregel kann aber auch das hier bedeuten:

eine Mehrheit kann willkürlich sehr kleine, spezielle und Ihnen verbundene Minderheiten bevorzugen und fördern.

Im Normalfall vergisst das Volk sehr schnell: Bankenkrise, Abwrackprämie, Hotelsteuer, PKW-Maut u.v.m.



Doch zurück zur Hotelsteuer. Sie erinnern sich? Es geht um ermäßigte Mehrwertsteuersätze für Hoteliers, von FDP und CSU nach der Wahl 2009 dann im Januar 2010 für eine Ihnen verbundene, einzelne Interessensgruppe durchgesetzt. In dem o.a. Artikel gab es die (journalistisch ausgewogene) folgende Bandbreite der Argumente und sie lassen sich sehr einfach zuordnen:

  • PRO:
  • "Es wollen seither wieder mehr Menschen Urlaub in Deutschland machen"
  • "Mehr als 930 Millionen Euro dank steuerlicher Entlastung in Gewerbe investiert"
  • "Wettbewerb und Rivalität in Grenznähe, man muss mithalten können"
  • CONTRA:
  • "Einzelinteressen bzw. Geschenk für bestimmte Klientel"
  • "staatlichen Mindereinnahmen von 960 Millionen Euro"
  • "volkswirtschaftlicher Irrsinn"

Und nun endlich zur "Wanderhütte in Huzenbach". Am Silberberg. Im Landschaftsschutzgebiet. Es ist wirklich und unglaublicherweise einfach so, dass es hier keine Argumente und Diskussion gibt:


Wir haben 22 gute und konkrete Gründe gegen "diese Hütte" genannt und niemand hat etwas dazu gesagt, sehr schade.

Nach wie vor hier nachzulesen »

Von Seiten der Befürworter gibt es nur "wolkiges Gemeinwohlgeblubber" und absolut nichts konkretes. (Entschuldigung)

und nach wie vor gibt es keine Informationen und kein Verkehrskonzept »

und das Beste zum Schluss:

Kein Besuch vor Ort, kein persönliches Gespräch (Ausnahme FDP/UBL), völlig nichtssagende Antworten (LEADER), gar keine Antwort einer Hauptpartei in der Sache (Baiersbronn Touristik) und hintenrum " mit Klagen drohen" und von "Diffamierung" brabbeln, das ist Demokratie auf allerhöchstem Niveau, vielen Dank für nichts!

Vermutlich wird die oben stehende Aussage auch wieder als unangemessen stilistisch gebranntmarkt », aber anscheinend wird man nur so gehört oder beachtet. Zudem gibt es auch sehr sehr viele Dinge, die wir als unangemessen bis wirklich sehr unangemessen empfinden. Unangemessen ist das Timing des Leserbrief von Herrn Geiger einen Monat nach dem eigentlichen Artikel und sehr unangemessen sind die Ergebnisse/­Protokolle der Arbeitsgruppe oder die Antwort von LEADER.



Machen wir weiter, denn es gibt noch viel zu sagen. Nein, lassen wir das lieber und hören auf, denn sonst liest es ja wieder niemand, weil viel zu lang... »


Positive Gedanken zum Schluss

mit (teilweise) ein klein wenig forderndem Charakter garniert



Getreu dem Motto heutzutage "Kein Bild, kein Ton, ich renn davon" versuchen wir uns kurz zu fassen. Das geht am besten mit einer Liste. Und hier kommt sie:

  • Aus jeder politischen Auseinandersetzung kann man etwas lernen. Beide Seiten haben das vermutlich getan. Und man sollte wissen, dass das mit dem "sich hinterher noch in die Augen schauen können" wirklich schwer wird, wenn man jemandem Klageandrohungen sendet.
  • Insofern fordern wir von Verwaltung, LEADER, Baiersbronn Touristik und dem Gemeinderat endlich mit einer Diskussion zu beginnen. Mit einer wirklichen Diskussion. Der Tourismus ist wichtig, aber er sollte nicht nur den "Premium-Bereich" hegen und pflegen.
  • In Punkto Informationspolitik, Transparenz und dem Beantworten von Fragen und Briefen kann man sich noch verbessern. Packen Sie`s an. Wir arbeiten daran unsere Briefe "stilistisch und inhaltlich"  zu verbessern. Das mit dem Vermischen, Sie wissen schon.
  • Denken Sie neu. Und fangen mit dem Gemeinwohl an. Fangen Sie unten an. Bottom Up nicht nur sagen, sondern wirklich machen. Die Wanderhütte ist mit der superguten Baiersbronner Breitbandinitiative nicht zu vergleichen. Letzteres ist echtes Gemeinwohl für alle.
  • In Arbeitsgruppen sollte etwas erarbeitet werden. Und Protokolle für jeden der "Mitarbeiter/innen" sollten selbstverständlich sein. Verbessern Sie das, wir helfen gerne.
    PS.: Dass Kommunalpolitik wirklich echte und harte Arbeit ist, haben wir mittlerweile auch gelernt.
  • Betrachten Sie unsere Initiative als wertvollen demokratischen Beitrag zum Gemeinwesen. Und vor allem in Bezug auf die Zukunft des Gemeinwesens. Siehe ganz oben am Anfang: "Das Gemeinwohl ist eine zu wichtige Sache, als dass man damit leichtfertig umgehen sollte".
  • Nicht schmollen. Das gilt auch für uns, wenn die Gremien diese "Hütte" beschliessen. Man sieht sich immer zweimal im Leben und Schmollen gilt nicht. Nach den Beschlüssen kommt die Baugenehmigung, dann die abschliessende Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde » und hier kommt ein Beispiel dafür, wenn ein Gemeinderat zum Wohl der Allgemeinheit und der Gemeinde einen eigenen Beschluss wieder (einstimmig) aufhebt ».
  • Der politische Kampf ist nun beendet und der Schreiber dieser Zeilen braucht Urlaub und nimmt ihn sich auch. Vielen Dank für Ihr Interesse und die Unterstützung. Letzteres braucht man wirklich, wenn man sich auf so eine Sache einlässt. Alles Gute und "Ich bin dann mal weg".


Und zum Schluss: Lesen Sie das Fazit. Und wenn Ihnen das Fazit nicht passt, ist das auch OK. Allerdings würden wir Sie dann bitten noch einmal ganz oben mit dem Lesen erneut zu beginnen:-)


Das Fazit dieser Gemeinwohlseite

am Beispiel der geplanten "Wanderhütte am Silberberg in Huzenbach"


Es gibt eigentlich nicht viel zu sagen, ausser:


Diese "Wanderhütte" hat nichts, aber auch gar nichts mit Gemeinwohl zu tun.


PS.: Statt dessen sollte man sich lieber im Gemeinwohlinteresse um den Erhalt des Huzenbacher Dorfladens kümmern. Und vielleicht noch ein paar weitere Dinge. Im Bereich der Grundversorgung.



Und weil wir nicht anders können, folgt hier der Abschlussatz:

Hier in Huzenbach am Silberberg soll eine normale Gastwirtschaft mit Biergarten, zu Lasten der Anwohner, am "für den Investor besten Standort", im Landschaftsschutzgebiet, im 365 Tage Betrieb mit Veranstaltungen Abends und Nachts, womöglich mit erheblichen öffentlichen Subventionen ausgestattet, am Ende mit dem "Prädikat Gemeinwohl geadelt" werden. Das ist nicht gut bzw. wirklich falsch, da hier nur das (teilweise wirtschaftlich motivierte) Einzelinteresse weniger Personen gegen das Gemeinwohl steht.


Vielen Dank für Ihr Interesse, alles Gute und auf Wiedersehen.



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